Berlin (dapd). Der Polizeieinsatz bei den Veranstaltungen zum 1. Mai belastet zunehmend die Berliner Landeskasse. Seit 2006 haben sich die Kosten für die Polizeieinsätze rund um den Demonstrationstag fast verdoppelt, wie die «taz» unter Berufung auf Zahlen der Polizei berichtet. Bezifferte die Behörde die Kosten des Einsatzes am Tag der Arbeit von 2006 noch auf 2,9 Millionen Euro, so kostete der Einsatz 2010 bereits fünf Millionen.
Die Berechnung für dieses Jahr sei noch nicht abgeschlossen, teilte ein Polizeisprecher dem Blatt mit. Allerdings seien laut Polizei in diesem wie im vergangenen Jahr rund 7.400 Beamte zum Einsatz gekommen. Die Zahl der Einsatzkräftestunden sei von 87.300 auf 89.800 gestiegen. Daraus lässt sich dem Bericht nach schließen, dass die Kosten in diesem Jahr den Rekordwert vom Vorjahr nochmals überschritten haben.
1. Mai 2011: Relativ ruhig
Auskünfte über die Einsatzkosten hatte die Polizei dem Blatt zufolge in der Vergangenheit stets abgelehnt. Die «taz» hielt dies nach eigenen Angaben für nicht gedeckt vom Landespressegesetz. Nach einer Beschwerde bei der Innenverwaltung habe der Senat das Polizeipräsidium angewiesen, die Zahlen zu veröffentlichen.
Auch dank des Großaufgebots war es in diesem Jahr rund um den 1. Mai in Berlin vergleichsweise ruhig geblieben. Bei Randalen am Tag der Arbeit und in der Walpurgisnacht wurden insgesamt 161 Personen festgenommen. Obwohl es am 1. Mai 2011 beispielsweise keinen Neonazi-Aufmarsch in Berlin gab, war die Polizei mit ebenso vielen Kräften im Einsatz wie im Vorjahr.
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06.06.2011 dv