Berlin (dv). Thomas de Maizière, der Innenminister, hat sich für eine klare Sprache entschieden. Im Hamburger Abendblatt“ bezieht er Position gegen alle, die am 1. Mai auf Randale aus sind. Ja, sagt er, er sei „schon besorgt. Es ist sehr unerfreulich, wenn Gewalttouristen zu bestimmten Terminen nach Berlin, Hamburg oder Dresden fahren, um etwas zu ,erleben‘.“
Der Innenminister rechnet damit, dass die Unruhestifter sowohl aus dem linken wie aus dem rechten Lager kommen. „Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern werden sich sehr gut auf diesen 1. Mai vorbereiten. Aber auch die Gesellschaft ist gefordert.“
Nichtachtung als Gegenmittel
De Maizière ruft alle Bürger auf, „keinen zusätzlichen Anlass zu bieten, der Polizeikräfte bindet. Rechtsextremisten, die demonstrieren, kann man mal auch durch Nichtachtung besonders strafen. Und es darf auch nicht sein, dass Gaffer die Arbeit von Polizei und Rettungskräften behindern.“
Der CDU-Mann hält nichts davon die Gewalt von links und die Randale von rechts miteinander aufzurechnen. Vielmehr plädiert er dafür, an den Brennpunkten im Land ein waches Auge auf die Strömungen zu haben. „Bei der politisch links motivierten Gewalt ragen Hamburg und Berlin in negativer Weise heraus. Eine Erklärung könnte sein, dass es dort mehr als anderswo das Erbe eines Linksextremismus und vielleicht auch einer geistigen Rechtfertigung gibt, dass Gewalt gegen bestimmte Sachen oder Personen nicht ganz so schlimm sei. Jedenfalls ist es eine Aufgabe der bürgerlichen Gesellschaft, solchen Tendenzen entschlossen entgegenzutreten.“
26.04.2010 dv
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