Berlin (dpa). Der Bundestag hat wegen Drogenverdachts die Immunität des SPD-Innenexperten Michael Hartmann aufgehoben. Begründet wurde der Beschluss mit einem Durchsuchungsantrag der Berliner Staatsanwaltschaft. Nach dpa-Informationen aus Parlamentskreisen soll es um die Modedroge Crystal Meth gehen. Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass Räume des bisherigen innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion durchsucht wurden. Hartmann trat noch gestern als innenpolitischer Sprecher zurück.
«Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz», sagte Sprecher Martin Steltner der Deutschen Presse-Agentur. Nach dpa-Informationen geriet Hartmann bei Ermittlungen gegen Drogenhändler ins Visier der Behörden. Der 51 Jahre alte ledige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste.
Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht betonte: «Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden.» Aus Rücksicht auf die Ermittlungen werde es keine weitere Kommentierung durch die Fraktion geben. Hartmann selbst war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
03.06.2014 Ta