Ministerin: Rechtsradikales Netzwerk nicht existent

Wiesbaden (dpa). Das mutmaßliche Neonazi-Netzwerk in deutschen Gefängnissen, das vor einiger Zeit für hohe Wellen sorgte, hat nach Ansicht von Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) nicht existiert. «Aus unserer Sicht gab und gibt es kein solches Netzwerk», sagte sie der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Ein Gefangener der Justizvollzugsanstalt im osthessischen Hünfeld habe versucht, rechtsextreme Sympathisanten zu gewinnen. Eine Netzstruktur sei aber nicht entstanden. Ein Ministeriumssprecher sagte der Nachrichtenagentur dpa, der Versuch der Sympathiewerbung sei in einer so frühen Phase entdeckt worden, dass es nicht zu einem Netzwerk  gekommen sei.

Das mutmaßliche Netzwerk wurde im Frühjahr 2013 bekannt. Als Drahtzieher galt ein Kasseler Neonazi, der in Hünfeld inhaftiert war. Er suchte Briefkontakt zu gleichgesinnten Gefangenen. Auch der Name der NSU-Angeklagten Beate Zschäpe wurde bei ihm auf einer Adressliste gefunden. Er warb außerdem in der Rockerzeitschrift «Bikers News» um Unterstützung und verwendete in der Anzeige offen rechtsextreme Codewörter. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt stellte die Ermittlungen gegen 13 Beschuldigte nach Angaben vom Juni ein.

20.07.2014 Ta