Düsseldorf (dpa). Mit Razzien und Festnahmen machen die Sicherheitsbehörden Druck auf mutmaßliche gewaltbereite Islamisten und Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Im Zuge von Ermittlungen gegen drei vermeintliche Terrorhelfer hat der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof heute Räume in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen durchsuchen lassen. Die Staatsanwaltschaft Duisburg ermittelt außerdem gegen zwei Männer: Einer könnte vage Anschlagspläne gehabt, der andere Gewalttaten im Ausland begangen haben, teilte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) mit.
Bislang weist nichts darauf hin, dass die Razzien und die zwei Festnahmen – eine am Freitag in Rheinland-Pfalz und die andere heute in NRW – in Verbindung zueinander stehen. Heute am frühen Morgen hat es Durchsuchungen in Dortmund, Duisburg, Düsseldorf und Tönisvorst gegeben, außerdem im niedersächsischen Hildesheim. Welche Erkenntnisse sich aus diesen ergaben, wurde zunächst nicht bekannt.
Mitglieder und Unterstützer für den IS geworben
Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft teilte mit, die drei Beschuldigten seien verdächtig, seit Januar 2015 und Juli 2015 um Mitglieder und Unterstützer für den IS geworben zu haben. Einer der mutmaßlichen Islamisten soll darüber hinaus die Terrororganisation finanziell und logistisch unterstützt haben. Grundlage für die Durchsuchungen war ein Beschluss des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof. Festnahmen habe es keine gegeben.
Eine Festnahme gab es aber abseits der Durchsuchungen: Ermittler setzten heute Morgen in Dinslaken einen Verdächtigen fest, nachdem bereits am Freitag in Mutterstadt in der Pfalz ein mutmaßlicher Islamist festgenommen wurde. (e110 berichtete.) Die beiden Festnahmen stehen den Ermittlern zufolge in Zusammenhang. Dem in Dinslaken festgenommenen Mann werde aber nicht vorgeworfen, an einer Anschlagsplanung beteiligt zu sein. «Hier geht es eher um den Verdacht von Gewalttaten im Ausland», so Jäger. Die Staatsanwaltschaft habe noch keinen Haftbefehl gegen den ihn beantragt, sagte ein Sprecher am Nachmittag.
Sicherheitsvorkehrungen werden nicht verschärft
Der am Freitag festgenommene Asylbewerber sitzt mittlerweile in Duisburg in Untersuchungshaft. Vor seiner Festnahme hat eine Person aus dem Umfeld des 24-Jährigen angegeben, dass dieser möglicherweise einen Anschlag plane. «Hintergrund dieser Festnahme war ein Hinweis, nicht konkrete Anschlagspläne», betonte Jäger.
Das Innenministerium in Rheinland-Pfalz hat gestern mitgeteilt, dass der Hinweis aus NRW in Zusammenhang mit dem Start der 2. Fußball-Bundesliga gestanden habe. Jäger sagte: «Die Deutsche Fußball-Liga ist auch darüber informiert, dass zu keinem Zeitpunkt ein Reifegrad dieser Planung entstanden ist, der möglicherweise eine Spielbegegnung der deutschen Fußball-Liga betreffen könnte.» Derzeit gebe es keine Hinweise, dass die ohnehin hohen Sicherheitsvorkehrungen in Stadien nicht ausreichen würden.
10.08.2016 Ta