München (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht in dem geplanten Mediationsgesetz vor allem eine Entlastung der Bürger. Die Mediation biete die Chance, Konflikte wirklich zu lösen und nicht nur zu entscheiden, sagte Leutheusser-Schnarrenberger der «Süddeutschen Zeitung». Der Entwurf des Mediationsgesetzes soll am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedet werden und die Basis für eine friedliche Erledigung von Streitigkeiten abseits von Gerichtsprozessen schaffen.
Die Ministerin sagte, sinnvoll sei die Mediation gerade dort, wo es nicht darum gehe, einen Streit irgendwie zu klären, «sondern wo die Parteien auch hinterher noch miteinander auskommen müssen; in Familien, bei langjährigen Geschäftspartnern oder unter Nachbarn – überall dort, wo es emotional wird». Der Mediator solle eine Art Konfliktbereinigungshelfer sein, der mit den Kontrahenten so rede, dass sie selbst zu einer friedlichen Lösung kommen. Dabei gehe es nicht in erster Linie um die Gerichte. «Mediation soll zuvorderst Menschen entlasten, nicht die Justiz», sagte sie.
12.01.2011 dv