Berlin/Karlsruhe (dapd). Der Celler Generalstaatsanwalt Harald Range wird neuer Generalbundesanwalt und damit oberster Terroristenjäger in Deutschland. Der Ernennung Ranges steht jetzt nichts mehr im Wege, nach dem der Bundesrat den 63-Jährigen einstimmig bestätigte. Die breite Zustimmung in der Länderkammer wie zuvor auch im Bundeskabinett «macht mich stolz», erklärte der designierte Generalbundesanwalt. Am 17. November wird Range in Karlsruhe von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in sein neues Amt eingeführt.
Doch die Besetzung des Spitzenpostens, der seit dem Ausscheiden von Generalbundesanwältin Monika Harms am 30. September vakant ist, ging nun erst im zweiten Anlauf gut: Leutheusser-Schnarrenberger hatte zuvor mit der Nominierung ihres ersten Wunschkandidaten ein Fiasko erlebt. Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) hatte seine Bewerbung am 23. September in letzter Minute zurückgezogen, nachdem sich abgezeichnet hatte, dass er wegen des Widerstands der SPD die Mehrheit im Bundesrat verfehlen würde. Vorausgegangen war ein öffentlicher Streit über die fachliche Qualifikation Schmalzls.
Die fachliche Eignung Ranges für das Amt des obersten deutschen Strafverfolgers wurde hingegen von niemandem bestritten. Die SPD-geführten Länder hatten frühzeitig signalisiert, dass sie das FDP-Mitglied Range mittragen würden. Auch der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jerzy Montag, sagte, Range sei zwar politisch «nicht auf meiner Linie, aber er ist eine Koryphäe».
Europäische Spitzenkraft
Range steht seit Januar 2001 an der Spitze der Generalstaatsanwaltschaft im niedersächsischen Celle und ist damit Vorgesetzter aller Staatsanwaltschaften im dortigen Oberlandesgerichtsbezirk. Zudem hat er sich auf der europäischen rechtspolitischen Ebene viele Jahre betätigt. Range war von 2004 bis 2006 Präsident der Konferenz der Europäischen Staatsanwälte und von 2006 bis 2008 Präsident der Nachfolgeorganisation CCPE (Consultative Council of European Prosecuters) des Europarates.
Genau am Tag der Harms-Verabschiedung am 30. September wurde er erstmals als neuer Kandidat genannt. Der weißhaarige Herr mit Brille und Schnauzer ließ sich damals aber noch kein offizielles Wort entlocken. Doch nun brach er sein Schweigen: «Obwohl ich mich in Celle immer sehr wohlgefühlt habe, stelle ich mich gern der hohen Verantwortung, die jetzt in Karlsruhe auf mich wartet».« Die Bundesanwaltschaft ist zuständig für die Verfolgung von Straftaten gegen die innere und äußere Sicherheit Deutschlands, also vor allem bei terroristischen und extremistischen Straftaten sowie bei Spionage.
06.11.2011 dv