Stuttgart (dapd). Beim umstrittenen Einsatz im Stuttgarter Schlossgarten hat sich Polizeipräsident Siegfried Stumpf nach eigener Aussage mit dem Zeitpunkt des Einsatzes gegenüber der Landesregierung durchgesetzt. Im Staatsministerium war erwogen worden, die Baumfällarbeiten und damit den Polizeieinsatz zu deren Absicherung nicht am 30. September, sondern «irgendwann im Oktober» stattfinden zu lassen, wie Stumpf am Montag vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages sagte. Diese Option habe das Staatsministerium einen Tag vor dem Einsatz vorgeschlagen. Auf seine Bitte hin sei man beim 30 September als Zeitpunkt geblieben.
«Aus polizeitaktischen Gründen war der 30. September in vielerlei Hinsicht der günstigere Zeitpunkt», sagte Stumpf. Bei einer Verlegung hätte es «weitere Verfestigung von Menschen im Park» gegeben. Dies hätte zu einem «viel umfangreicheren und kritischeren Einsatz» geführt.
Bei der Besprechung ging es laut dem Polizeipräsidenten auch um den Einsatz von Wasserwerfern. Fazit sei dann gewesen, dies werde von der Polizei festgelegt. «Man hat der Polizei freie Hand gelassen», sagte Stumpf.
29.11.2010 dv